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Rechtsfolge unwirksamer Befristung nach § 16 Satz 1 TzBfG: Vertrag gilt als auf unbestimmte Zeit geschlossen; Möglichkeit der fruehesten ordentlichen Kündigung zum vereinbarten Ende nach § 16 Satz 2 TzBfG; Ansprüche Annahmeverzug; Weiterbeschaeftigungsantrag.

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# Rechtsfolge der unwirksamen Befristung — § 16 TzBfG ## Triage zu Beginn — kläre vor der Rechtsfolgenprüfung 1. Liegt bereits ein rechtskräftiges Urteil über die Unwirksamkeit der Befristung vor? 2. Oder wird die Unwirksamkeit noch streitig festgestellt (läuft Klage)? 3. Wurde der Arbeitnehmer nach dem vereinbarten Ende weiterbeschäftigt? 4. Hat der Arbeitgeber zwischenzeitlich eine ordentliche Kündigung ausgesprochen? 1. Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren. ## Zentrale Normen - § 16 Satz 1 TzBfG — Vertrag gilt als auf unbestimmte Zeit geschlossen (Hauptrechtsfolge) - § 16 Satz 2 TzBfG — Früheste ordentliche Kündigung erst zum vereinbarten Ende möglich - § 15 Abs. 3 TzBfG — Ordentliche Kündigung wenn vertraglich vereinbart - § 15 Abs. 5 TzBfG — Weiterbeschäftigung über vereinbartes Ende hinaus ohne Widerspruch: neues unbefristetes AV - § 615 BGB — Annahmeverzugslohn des Arbeitgebers bei Weigerung der Weiterbeschäftigung - §§ 9, 10 KSchG i.V.m. § 17 Satz 2 TzBfG — Auflösungsantrag des Arbeitnehmers auf Abfindung ## Aktuelle Rechtsprechung - Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren. ## Quellenregel Quellenregel: Keine Kommentar-, ...

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Klotzkette
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Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht
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