abmahnung-arbeitsrecht

# Abmahnung im Arbeitsrecht ## Zweck Dieser Skill dient dem Entwurf und der rechtlichen Bewertung von Abmahnungen im Arbeitsverhältnis. Er ist einschlägig, wenn ein Arbeitgeber eine Abmahnung aussprechen will (Wirksamkeitsvoraussetzungen, Formulierung), ein Arbeitnehmer eine erhaltene Abmahnung anfechten oder deren Entfernung aus der Personalakte begehrt, oder wenn eine verhaltensbedingte Kündigung vorbereitet wird und die Frage der vorherigen Abmahnung zu klären ist. Die Abmahnung ist regelmäßig notwendige Vorstufe einer verhaltensbedingten ordentlichen oder außerordentlichen Kündigung (§§ 1 KSchG, 626 BGB) und deshalb in ihrer formellen wie inhaltlichen Anforderung sorgfältig zu behandeln. ## Eingaben 1. **Sachverhalt**: Beschreibung des beanstandeten Verhaltens (Datum, Ort, konkrete Handlung/Unterlassung) 2. **Arbeitsvertrag** oder einschlägige Dienstanweisung (Pflichtenregelung) 3. **Perspektive**: Arbeitgeber (Abmahnung aussprechen) oder Arbeitnehmer (Gegenwehr, Entfernung) 4. **Vorherige Abmahnungen**: Datum, Inhalt, Reaktion des Arbeitnehmers 5. **Folgeziel**: Kündigung vorbereiten, Verhaltensänderung herbeiführen, reine Dokumentation 6. **Betriebsrat vorhanden?** (Beteiligungsrechte bei Personalaktenmaßnahmen, § 83 BetrVG) 7. **Personalakte**: Bisherige Einträge, Gegendarstellungen ## Rechtlicher Rahmen ### Kernvorschriften - § 241 Abs. 2 BGB: Nebenpflichten des Arbeitsverhältnisses (Treuepflicht des Arbeitnehmers) - § 314 Abs. 2 BGB: Abmahnung als Voraussetzun...