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Produktkonformität nach dem BFSG – Herstellerpflichten § 6 mit technischer Dokumentation nach Anlage 2, Konformitätsbewertungsverfahren, EU-Konformitätserklärung § 18 und CE-Kennzeichnung § 19, Kennzeichnungs- und Informationspflichten § 7, Bevollmächtigter § 8, Einführerpflichten §§ 9, 10, Händlerpflichten § 11, Rollenwechsel § 12, Wirtschaftsakteursangabe § 13, Konformitätsvermutung durch harmonisierte Normen § 4 und technische Spezifikationen § 5, Ausnahmen §§ 16, 17 nebst Anlage 4, Marktüberwachung §§ 20–27 mit Anhörungsfrist von mindestens zehn Tagen nach § 22 Abs. 2 sowie Bußgelder bis 100.000 EUR nach § 37. Use when ein erfasstes Produkt in Verkehr gebracht, eingeführt oder vertrieben wird oder eine Marktüberwachungsbehörde beanstandet.
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# /barrierefreiheit-bfsg:bfsg-produktkonformitaet ## Zweck Der Skill führt die Produktseite des BFSG von der Konformitätsplanung bis zur behördlichen Beanstandung. Er ordnet dem Mandanten seine Rolle in der Lieferkette zu, arbeitet die jeweiligen Pflichtenkataloge ab, prüft die beiden Ausnahmetatbestände in ihrer richtigen Reihenfolge und entwirft die Reaktion auf ein Marktüberwachungsverfahren. ## Eingaben - Produkt und Zuordnung zum Katalog des § 1 Abs. 2 BFSG - Rolle: Hersteller, Bevollmächtigter, Einführer, Händler — und ob eine Rolle nach § 12 BFSG wechselt - Datum des Inverkehrbringens; bei Serienfertigung: Änderungen an Entwurf oder Merkmalen - Vorhandene technische Dokumentation, EU-Konformitätserklärung, CE-Kennzeichnung - Herangezogene harmonisierte Normen oder technische Spezifikationen - Etwaige Beurteilungen nach § 16 (grundlegende Veränderung) oder § 17 (unverhältnismäßige Belastung) - Bei behördlichem Verfahren: Schreiben der Marktüberwachungsbehörde, Fristsetzung, Anhörung ## Sub-Agent-Architektur Der Researcher beschafft BFSG, BFSGV, Anlagen 1 bis 4, die Richtlinie (EU) 2019/882 samt Anhang I, die VO (EU) 2019/1020 und die von der Bundesfachstelle für Barrierefreiheit nach § 3 Abs. 2 BFSGV veröffentlichten Standards und Konformitätstabellen. Der Drafter erstellt die Pflichtenmatrix und den Entwurf gegenüber der Behörde. Der Reviewer prüft die Vollständigkeit der Dokumentation, die Reihenfolge der Ausnahmeprüfung und die Einhaltung der Anhörungsfrist. #