verwaltungsprozess-modus

# Verwaltungsprozess-Modus (VwGO) ## Zweck Dieser Modus-Skill aktiviert die verfahrensspezifischen Einstellungen für Verwaltungsgerichtsverfahren nach der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO). Verwaltungsverfahren sind durch das obligatorische Vorverfahren und die besondere Stellung der Behörde als Beklagte geprägt. ## Triage — kläre vor Aktivierung des Modus 1. Liegt ein Widerspruchsbescheid vor? (Klagefrist 1 Monat ab Zustellung — § 74 VwGO!) 2. Welche Klageart ist einschlägig? (Anfechtung, Verpflichtung, Feststellung, allgemeine Leistungsklage) 3. Hat die Klage aufschiebende Wirkung oder besteht sofortige Vollziehbarkeit? (§ 80 VwGO) 4. Eilrechtsschutz erforderlich? (§ 80 Abs. 5 VwGO oder § 123 VwGO) 5. Ist Berufungszulassung erforderlich und welcher Zulassungsgrund liegt vor (§ 124 VwGO)? ## Zentrale Normen (VwGO) - §§ 42-43 VwGO — Anfechtungs-, Verpflichtungs- und Feststellungsklage; Klagebefugnis - §§ 68-70 VwGO — Widerspruchsverfahren; Widerspruchsfrist 1 Monat - § 74 VwGO — Klagefrist 1 Monat ab Zustellung Widerspruchsbescheid - § 80 VwGO — Aufschiebende Wirkung; § 80 Abs. 5 VwGO — Antrag auf Anordnung / Wiederherstellung - § 123 VwGO — Einstweilige Anordnung bei Verpflichtungs- und Leistungsklagen - §§ 124-124a VwGO — Berufungszulassung und Berufungsbegründung - § 132 VwGO — Revisionszulassung (Divergenz, Grundsatzbedeutung, Verfahrensmangel) - § 58 Abs. 2 VwGO — Jahresfrist bei fehlerhafter Rechtsbehelfsbelehrung ## Rechtsprechung (BVerwG — Leitsätze) - Rechtsp...